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Informationen Rinderzuchtbetrieb in Demker

Pressemitteilung 2018-045 vom 16.05.2018

Dem Landkreis liegt leider bis heute das Videomaterial (Rohmaterial) der Soko Tierschutz nicht vor, so dass eine Auswertung dieses Materials nicht erfolgen konnte.

Somit war der Landkreis auf die Sichtung der dargestellten Filmsequenzen aus der von sternTV  ausgestrahlten Sendung vom 09.05.2018 angewiesen. Vorher stand dem Landkreis kein Material zur Verfügung auf dessen Grundlage ein weiteres Verwaltungshandeln möglich gewesen wäre.

Im Ergebnis der Auswertung der Daten vom 09.05.2018 hat der Landkreis Strafanzeige gegen den Milchviehbetrieb in Demker gestellt. Mit der Ausstrahlung der Sendung wurden Videomitschnitte veröffentlicht, die erhebliche Verstöße gegen das Tierschutzgesetz dokumentieren.

Es steht in der öffentlichen Meinung der Vorwurf im Raum, der Landkreis wäre seinen Kontrollpflichten nicht nachgekommen. Diesen Vorwurf weist der Landkreis vollumfänglich zurück.

Anlagen dieser Art werden turnusmäßig einmal pro Jahr durch das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt des Landkreises Stendal kontrolliert. Dabei werden durch einen Tierarzt alle mit der Tierhaltung im Zusammenhang stehenden Komponenten des Betriebes begutachtet und die Tiere des Bestandes in Augenschein genommen. Diese reguläre Kontrolle fand in dem Betrieb am 29.01.2018 statt.

Der Landkreis hat bereits mehrmals darauf verwiesen, dass der Betrieb kein Vorzeigebetrieb ist. Der Betrieb ist dem Landkreis durch Verstöße in verschiedenen Fachrichtungen bekannt und wurde diesbezüglich auch bereits mehrfach sowohl ordnungs- als auch verwaltungsrechtlich belangt.

Der Landkreis hat am 29. Januar eine Fachrechtskontrolle und am 09. April 2018 eine Anlasskontrolle aufgrund einer am 03.04.2018 eingehenden anonymen Anzeige über nicht entsorgte Tierkörper durchgeführt. Die anonyme Anzeige bezog sich auf zwei nicht rechtskonform gelagerte/entsorgte Tierkörper.

Bereits am 06.04.2018 erfolgte die erste Recherche zum Vorwurf, bei der aus amtlichen Datenbanken Informationen zum Vorwurf eingeholt wurden. An diesem Tag wurden laut Tierkörperbeseitigungsfirma zwei Rinder entsorgt. Diese Information lag dem Landkreis zum Zeitpunkt der Kontrolle am 09.04.2018 vor. Da sich die anonyme Anzeige auf zwei tote Rinder bezog, die im Außenbereich abgelegt worden sein sollen, wurde diesem Hinweis nachgegangen. Auf dem Außengelände wurden keine toten Tiere vorgefunden. Es wurde der Schluss gezogen, dass die Tiere, die in der Anzeige beschrieben wurden, am 06.04.2018 entsorgt wurden.

Weitere Informationen lagen dem Landkreis nicht vor.

Der Tierschutz liegt uns allen am Herzen. Es muss jedoch klargestellt werden, dass eine Behörde an Rechtsvorgaben gebunden ist und auf dieser Grundlage Feststellungen beurteilt werden, die bei Vor-Ort-Kontrollen gewonnen werden. Ohne klare Hinweise, die dem Landkreis leider erst mit der Ausstrahlung der Sendung von sternTV am 09.05.2018 zur Kenntnis gelangten, sind Sanktionen, auch im Rahmen des Tierschutzes, rechtlich vage und nicht beweisbar.

Wir hätten uns gewünscht und erwartet, dass Soko Tierschutz, wie andere Tierschutzorganisationen auch, bei den ersten Feststellungen direkt und offen auf uns zugekommen wäre.

Die Kampagne der Soko Tierschutz hat das Wohl der Tiere im Blick und nimmt durch die praktizierte Handlungsweise billigend in Kauf, dass unter dem Motto Tierschutz nunmehr Menschen bedroht werden.

Den Landkreis erreichen seit Ausstrahlung der Sendung vom 09.05.2018 unter anderem auch Gewaltandrohungen gegen Mitarbeiter des Landkreises. Gegen die Absender wird der Landkreis Stendal Strafanzeige erstatten.

16.05.2018

© Edgar Kraul E-Mail

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