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Information für Betreiber von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern

Informationen für Betreiber von Anlagen gemäß Verordnung über Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider (42. BImSchV)

Die 42. BImSchV wurde am 12. Juli 2017 im Bundesgesetzblatt veröffentlicht (BGBl. I S. 2379, 2018 S. 202). Abgesehen von den in § 1 Abs. 2 der 42. BImSchV geregelten Ausnahmen gilt sie für die Errichtung, die Beschaffenheit und den Betrieb folgender Anlagen, in denen Wasser verrieselt oder versprüht wird oder anderweitig in Kontakt mit der Atmosphäre kommen kann:

  1. Verdunstungskühlanlagen
  2. Kühltürme
  3. Nassabscheider

Verdunstungskühlanlagen, Kühltürme und Nassabscheider können unter bestimmten Bedingungen legionellenhaltige Wassertröpfchen (Aerosole) emittieren, die beim Einatmen bei Menschen zu schweren Lungenentzündungen sogar mit Todesfolge führen können. Durch die Verordnung werden die Anwendung des Standes der Technik sowie unmittelbar anwendbare technische und organisatorische Pflichten bei der Errichtung und dem Betrieb von Verdunstungskühlanlagen, Kühltürmen und Nassabscheidern vorgegeben, um Gefahren sowie die Auswirkungen dennoch eintretender nicht ordnungsgemäßer Betriebszustände zu mindern.

Durch das Ministerium für Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie des Landes Sachsen-Anhalt wurde mit Erlass vom 25.06.2018 geregelt, dass auf der Rechtsgrundlage des § 17 der 42. BImSchV die zuständigen Behörden von den Betreibern fordern sollen, dass mit Inkrafttreten der Anzeigepflichten am 19. Juli 2018 die Meldungen nach § 10 und Anzeigen nach § 13 den Behörden über die bundeseinheitliche Web-Anwendung KaVKA-42.BV zur Verfügung gestellt werden.

Die Web-Anwendung ist voraussichtlich ab dem 19.07.2018 unter folgendem Link zu erreichen:

www.kavka.bund.de

Auf dieser Internetseite wird unter dem Menupunkt „Weitere Informationen zur 42. BImSchV“ dargestellt, was Betreiber zu beachten haben. Unter dem Menupunkt „Weitere Informationen zur Registrierung und Datenerfassung mit KaVKA-42.BV sowie Kontaktpersonen“ ist eine Anleitung zur Nutzung der Web-Anwendung durch den Betreiber verfügbar.

Besonders hingewiesen wird auf § 13 Abs. 2 der 42. BImSchV: Der Betreiber einer Bestandsanlage hat diese spätestens einen Monat nach dem 19. Juli 2018 der zuständigen Behörde gemäß Anlage 4 Teil 2 anzuzeigen.

Aus der 42. BImSchV ergeben sich diverse weitere Pflichten für den Anlagenbetreiber. Es ist zu beachten, dass ein Verstoß gegen Betreiberpflichten eine Ordnungswidrigkeit im Sinne 62 Abs. 1 Nr. 7 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) In der Fassung der Bekanntmachung vom 17. Mai 2013 (BGBl. I S. 1274) Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 18. Juli 2017 (BGBl. I S. 2771) darstellt.

Weitere Informationen sind auf der Internetseite des Landesamtes für Umweltschutz unter folgendem Link verfügbar: https://lau.sachsen-anhalt.de/luft-klima-laerm/42-bimschv-legionellenverordnung

Alle weiteren Fragen richten Sie bitte an den folgenden Ansprechpartner in der Kreisverwaltung

Umweltamt – SG Immissionsschutz
Markus Mösenthin
Tel.: 03931 60-7271
E-Mail: markus.moesenthin@landkreis-stendal.de

17.07.2018

© Markus Mösenthin E-Mail

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