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Landkreis Stendal
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Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation

Zugangseröffnung

Der Landkreis Stendal bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sie sich nach § 3 a Verwaltungs­verfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit dem Verwal­tungsverfahrensgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (VwVfG LSA). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger (Landkreis Stendal) hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126 a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der Landkreis Stendal hat diesen Zugang unter Beachtung der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.

Formfreie, unverbindliche Kommunikation per E-Mail

Für eine formfreie Kommunikation per E-Mail wurde die folgende zentrale E-Mail-Adresse eingerichtet:
kreisverwaltung@landkreis-stendal.de

Darüber hinaus finden Sie auf der Website www.landkreis-stendal.de oder in Briefköpfen weitere E-Mail-Adressen von Dienststellen und Bediensteten, an die Sie ebenfalls formfreie E-Mails senden können.

Zusendungen von normalen unsignierten E-Mails an diese Adressen haben lediglich informellen Charakter. Die Nutzung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens wird ausgeschlossen. Rechtsansprüche auf Bearbeitung oder Beantwortung können nicht geltend gemacht werden.

Möglichkeiten der rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation

1. DE-Mail

Das Schriftformerfordernis wird erfüllt bei Zusendung einer absenderbestätigten DE-Mail an die Adresse:

poststelle@lksdl.de-mail.de

Durch die Vorschriften bei der Anmeldung für ein DE-Mail-Konto ist eine vertrauliche, rechtssichere, nachweisbare und verbindliche Kommunikation gewährleistet. DE-Mail-Dienste dürfen nur von Dienstleistern angeboten werden, die einen aufwändigen Zertifizierungsprozess beim Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durchlaufen haben.

Ein DE-Mail-Konto können sich alle Bürgerinnen und Bürger in der Regel kostenfrei bei mehreren zertifizierten DE-Mail Providern einrichten (u.a. Deutsche Telekom, web.de, gmx.de). Der Versand einer DE-Mail ist kostenpflichtig, die meisten Provider bieten jedoch ein kostenfreies Kontingent pro Monat an. Weitere Informationen zu dieser Kommunikationsform auf der Internetseite des IT-Beauftragten der Bundesregierung: www.de-mail.de.

2. E-Mail

Für rechtsverbindliche Zusendungen im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens kann ausschließlich folgende E-Mail-Adresse verwendet werden:

kreisverwaltung@landkreis-stendal.de

Bedingung für eine Anerkennung: Für Vorgänge, deren Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen oder die Rechtsfristen in Gang setzen (förmliche Kommuniktation), müssen die E-Mail-Nachricht und die Dateianlagen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur eines zertifizierten Trustcenters versehen sein. Rechtsgrundlage dafür ist die Verordnung (EU) Nr. 910/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Juli 2014 über elektronische Identifizierung und Vertrauensdienste für elektronische Transaktionen im Binnenmarkt und zur Aufhebung der Richtlinie 1999/93/EG. Unsignierte E-Mails, Dokumente mit lediglich fortgeschrittener elektronischer Signatur oder Zusendungen an eine andere als die hier angegebene E-Mail-Adresse werden in Verfahren, in denen die Schriftform gefordert wird, nicht anerkannt.

3. Weiterentwicklung der Kommunikationssysteme

Mit der weiter voranschreitenden technischen Entwicklung entstehen auch neue Kommunikationssysteme. Die Zusendung rechtsverbindlicher Dokumente unter Nutzung neuer Technologien ist nur für sichere Verfahren zulässig, die durch Rechtsverordnung der Bundesregierung mit Zustimmung des Bundesrates festgelegt werden, welche den Datenübermittler (Absender der Daten) authentifizieren und die Integrität des elektronisch übermittelten Datensatzes sowie die Barrierefreiheit gewährleisten.   

Dateiformate

Für die Zusendung von Dateianlagen an den Landkreis Stendal gelten für alle oben genannten Verfahren folgende Einschränkungen:

a) Die Dateianhänge dürfen nicht größer als 10 MB sein.

b) Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

  • Adobe Reader (.pdf)
  • MS Word (.docx)
  • MS Excel (.xlsx)
  • MS Power Point (.pptx)
  • Bilddatei (.jpg, .jpeg, .png)
  • Windows Bitmap (.bmp)
  • Tagged Image File Format (.tif)

c) Die Anlagen dürfen keine aktiven Inhalte (Makros, Skripte) enthalten.

d) Zulässige Dateianlagen können in Archive (.zip) verpackt werden.

Elektronische Verschlüsselung

Der Landkreis Stendal nimmt keine verschlüsselten E-Mails entgegen. Für die Zusendung vertraulicher Inhalte an die Kreisverwaltung ist DE-Mail zu wählen.

Beantwortung von eingehenden Nachrichten

Der Landkreis Stendal behält sich vor, eingehende signierte Nachrichten per Briefpost zu beantworten. Die Angabe einer vollständigen Absenderadresse in den übermittelten Dokumenten wird daher zwingend vorausgesetzt. Die Verwendung eines Pseudonyms ist unzulässig.

EU Dienstleistungsrichtlinie

Für Verfahren im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie kann für die rechts­verbindliche Kommunikation ausschließlich das Portal des "Einheitlichen Ansprechpartners Sachsen-Anhalt" http://www.ea.sachsen-anhalt.de genutzt werden.

Soziale Medien

Postings in sozialen Netzwerken an Nutzerobjekte, die in Verantwortung des Landkreises Stendal erstellt wurden oder an Nutzerobjekte der Organisationseinheiten in Trägerschaft des Landkreises Stendal tragen generell informellen und unverbindlichen Charakter. Eine Nutzung im Rahmen von Verwaltungsverfahren ist ausgeschlossen. Ein Rechtsanspruch auf Bearbeitung oder Beantwortung kann nicht geltend gemacht werden.

Hinweise

Die Rahmenbedingungen gelten nur für die Kommunikation mit dem Landkreis Stendal und nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Firmen.

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitet werden kann, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Sollten Sie noch Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung haben, wenden Sie sich bitte an den

Landkreis Stendal
Pressestelle
Hospitalstraße 1-2
39576 Hansestadt Stendal
Tel.: 03931 60-7511
kreisverwaltung@landkreis-stendal.de

10.12.2018

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