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Untersuchungsausschuss Kommunalwahl 2014

Ich mag meinen Job als Landrat

Untersuchungsausschuss des Landtages, Magdeburg 05.06.2019

Die 20. Sitzung des Untersuchungsausschusses wurde am gestrigen Mittwoch in Magdeburg gehalten. Im Zuge des Ermittlungsverfahrens wurde die Zeugenbefragung des damaligen Kreiswahlleiters Carsten Wulfänger vorgenommen.

Carsten Wulfänger, heutiger Landrat des Landkreises Stendal, nahm 2016 Berichterstattungen der Medien zum Anlass und bietet seitdem der Bevölkerung einen umfassenden Einblick zur Kommunalwahl 2014 und zur Landratswahl 2012 an. Die Vorgänge können Interessierte auf der Internetseite Landrat direkt einsehen.

Als Zeuge geladen, erläuterte Carsten Wulfänger den Ausschussmitgliedern des Untersuchungsausschusses die Abläufe der Kommunalwahl 2014. Nähere Angaben können dem Artikel Darstellung des Landrates entnommen werden.

Ein Thema der Zeugenbefragung bezog sich auf das Bekanntwerden der Fehler bei der Viererregelung. Als Leiter wurde durch Carsten Wulfäger prompt Wahleinspruch erhoben, was zur sachlichen Prüfung führte.

Die Erkenntnis der sachlichen Prüfung ist hier nachzulesen. Wulfänger war offen für weitere Prüfaufträge durch den Kreistag. Diese wurden nicht erteilt.

Den Ausschuss interessierte, wie Zeuge Wulfänger dazu steht, dass der ehemalige Kreisvorsitzende der CDU, Wolfgang Kühnel, seine Landratswahl 2012 organisierte. Der Hintergrund der Nachfrage ist fragwürdig. Die Person wird nicht aus einem Impuls heraus damit betraut, sondern es ist die selbsterklärende Aufgabe eines Kreisvorsitzenden der CDU. Somit war es die Pflicht und Aufgabe des damaligen Kreisvorsitzenden, die anfallenden Aufgaben im Wahlkampf zu organisieren und zu leiten.

„Teilweise nehme ich das Verfahren wie das Bewegen in einem Hamsterrad wahr. Angetrieben durch Aussagen im Konjunktiv. Könnte, könnte, könnte – auf die zahlreichen Kopfideen mit Menschenverstand zu reagieren, ist aussichtslos. Ich wünsche mir Lösungen! Deshalb bitte ich alle Beteiligten, die sich angesprochen fühlen, sich an den Fakten zu orientieren.“ so Carsten Wulfänger im Anschluss der Ausschusssitzung.

 

 

 

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