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Landkreis Stendal
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BCKategorie 21.07.2014 15:13:07 Uhr | Artikel-Kategorien

Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation

Zugangseröffnung

Der Landkreis Stendal bietet die Möglichkeit zur elektronischen Kommunikation an. Für den Bereich der Verwaltungsverfahren richtet sie sich nach § 3 a Verwaltungs­verfahrensgesetz (VwVfG) in Verbindung mit dem Verwal­tungsverfahrensgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (VwVfG LSA). Danach ist die Übermittlung elektronischer Dokumente zulässig, soweit der Empfänger (Landkreis Stendal) hierfür einen Zugang eröffnet hat. Gemäß § 126 a Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) gilt entsprechendes im Privatrecht.

Der Landkreis Stendal hat diesen Zugang unter Beachtung der folgenden technischen Rahmenbedingungen für die elektronische Kommunikation eröffnet.

Formfreie, unverbindliche Kommunikation per E-Mail

Für eine formfreie Kommunikation per E-Mail wurde die folgende zentrale E-Mail-Adresse eingerichtet:
kreisverwaltung@landkreis-stendal.de

Darüber hinaus finden Sie auf der Website www.landkreis-stendal.de oder in Briefköpfen weitere E-Mail-Adressen von Dienststellen und Bediensteten, an die Sie ebenfalls formfreie E-Mails senden können.

Zusendungen von normalen unsignierten E-Mails an diese Adressen haben lediglich informellen Charakter. Die Nutzung im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens wird ausgeschlossen. Rechtsansprüche auf Bearbeitung oder Beantwortung können nicht geltend gemacht werden.

Möglichkeiten der rechtsverbindlichen elektronischen Kommunikation

1. E-Mail

Für rechtsverbindliche Zusendungen im Rahmen eines Verwaltungsverfahrens kann ausschließlich folgende E-Mail-Adresse verwendet werden:

kreisverwaltung@landkreis-stendal.de

Bedingung für eine Anerkennung: Für Vorgänge, deren Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen oder die Rechtsfristen in Gang setzen (förmliche Kommuniktation), müssen die E-Mail-Nachricht und die Dateianlagen mit einer qualifizierten elektronischen Signatur eines zertifizierten Trustcenters gemäß § 2 Nr. 3 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Unsignierte E-Mails, Dokumente mit lediglich fortgeschrittener elektronischer Signatur oder Zusendungen an eine andere als die hier angegebene E-Mail-Adresse werden in Verfahren, in denen die Schriftform gefordert wird, nicht anerkannt.

2. DE-Mail

Das Schriftformerfordernis wird erfüllt bei Zusendung einer absenderbestätigten DE-Mail an die Adresse:

poststelle@lksdl.de-mail.de

Durch die Vorschriften bei der Anmeldung für ein DE-Mail-Konto ist eine vertrauliche, rechtssichere, nachweisbare und verbindliche Kommunikation gewährleistet. DE-Mail-Dienste dürfen nur von Dienstleistern angeboten werden, die einen aufwändigen Zertifizierungsprozess beim Bundesamt für die Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) durchlaufen haben.

Ein DE-Mail-Konto können sich alle Bürgerinnen und Bürger in der Regel kostenfrei bei mehreren zertifizierten DE-Mail Providern einrichten (u.a. Deutsche Telekom, web.de, gmx.de). Der Versand einer DE-Mail ist kostenpflichtig, die meisten Provider bieten jedoch ein kostenfreies Kontingent pro Monat an. Weitere Informationen zu dieser Kommunikationsform auf der Internetseite des IT-Beauftragten der Bundesregierung: www.de-mail.de.

3. Elektronisches Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP)

Empfänger laut EGVP-Adressbuch: Landkreis Stendal
Nutzer-ID: safe-sp1-1357727273761-012109141

Für Vorgänge, deren Bearbeitung eine eigenhändige Unterschrift voraussetzen oder die Rechtsfristen in Gang setzen (förmliche Kommuniktation), muss die EGVP-Nachricht mit einer qualifizierten elektronischen Signatur eines zertifizierten Trustcenters gem. § 2 Abs. 1 Nr. 2 Signaturgesetz (SigG) versehen sein. Das separate Signieren jeder einzelnen Anlage ist in diesem Fall nicht erforderlich.

Bürgerinnen und Bürger können sich kostenfrei für diesen Dienst anmelden und darüber rechtssicher und vertraulich mit Gerichten, Rechtsanwälten, Notaren und Verwaltungen kommunizieren. Informationen zu diesem Verfahren auf www.egvp.de.

Dateiformate

Für die Zusendung von Dateianlagen an den Landkreis Stendal gelten für alle oben genannten Verfahren folgende Einschränkungen:

a) Die Dateianhänge dürfen nicht größer als 10 MB sein.

b) Folgende Dateiformate können verarbeitet werden:

  • Adobe Reader (.pdf)
  • MS Word (.doc, .docx)
  • MS Excel (.xls, .xlsx)
  • MS Power Point (.pps/ppt, .pptx)
  • Text-Format (.txt)
  • Rich-Text-Format (.rtf)
  • JPG-Bilddatei (.jpg, .jpeg)
  • Windows Bitmap (.bmp)
  • Tagged Image File Format (.tif)

c) Die Anlagen dürfen keine aktiven Inhalte (Makros, Scripte) enthalten.

d) Zulässige Dateianlagen können in Archive (.zip) verpackt werden.

Elektronische Verschlüsselung

Der Landkreis Stendal nimmt keine verschlüsselten E-Mails entgegen. Für die Zusendung vertraulicher Inhalte an die Kreisverwaltung sind die Formen DE-Mail oder EGVP zu wählen.

Beantwortung von eingehenden Nachrichten

Der Landkreis Stendal behält sich vor, eingehende signierte Nachrichten per Briefpost zu beantworten. Die Angabe einer vollständigen Absenderadresse in den übermittelten Dokumenten wird daher zwingend vorausgesetzt. Die Verwendung eines Pseudonyms ist unzulässig.

EU Dienstleistungsrichtlinie

Für Verfahren im Rahmen der EU-Dienstleistungsrichtlinie kann für die rechts­verbindliche Kommunikation ausschließlich das Portal des "Einheitlichen Ansprechpartners Sachsen-Anhalt" http://www.ea.sachsen-anhalt.de genutzt werden.

Soziale Medien

Postings in sozialen Netzwerken an Nutzerobjekte, die in Verantwortung des Landkreises Stendal erstellt wurden oder an Nutzerobjekte der Organisationseinheiten in Trägerschaft des Landkreises Stendal tragen generell informellen und unverbindlichen Charakter. Eine Nutzung im Rahmen von Verwaltungsverfahren ist ausgeschlossen. Ein Rechtsanspruch auf Bearbeitung oder Beantwortung kann nicht geltend gemacht werden.

Hinweise

Die Rahmenbedingungen gelten nur für die Kommunikation mit dem Landkreis Stendal und nicht für Verweise auf Angebote von Dritten, wie z. B. anderen Behörden oder Firmen.

Sofern eine E-Mail nicht verarbeitet werden kann, werden Sie durch den Empfänger darüber informiert. Dieser Fall kann z. B. durch Computerviren, allgemeine technische Probleme oder Abweichungen von den vorstehenden technischen Rahmenbedingungen ausgelöst werden.

Sollten Sie noch Fragen zur elektronischen Kommunikation mit der Kreisverwaltung haben, wenden Sie sich bitte an den

Landkreis Stendal
Pressestelle
Hospitalstraße 1-2
39576 Hansestadt Stendal
Tel.: 03931 60-7511
kreisverwaltung@landkreis-stendal.de

16.01.2015

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